Anlage B: Leistungsbeschreibung für Internetkunden

(Version V100__20111203.doc)

Inhalte:
Für den Inhalt seiner Internet-Seiten (u.a., jedoch nicht nur Grafi­ken, Textmaterial, Bildmaterial, Links) sowie deren rechtliche Rele­vanz - auch in Zusammenhang mit der Internetadresse (URL) - ist ausschließlich der Kunde (Auftraggeber und sein Admin-C) verantwortlich. Er allein haf­tet auch für sämtliche, durch seine Präsenz im Internet re­sultie­renden Kosten, u.a., jedoch nicht nur für Abmahnungen, Gebüh­ren, Rechts­­streitigkeiten, etc. Mit der Beauftragung spricht uns der Kun­de von jeglicher diesbezüglicher Haftung gegenüber sich und ge­gen­über Dritten frei. Der Kunde erklärt sich explizit damit einver­stan­den, die diesbezügliche Haftungsfreistellung der GM und sei­ner Rechts­nachfolger im Impressum seiner Internet­seiten zu ver­öffent­lichen. Er sichert hiermit zu, seine Internet­seiten, u.a., jedoch nicht nur, auf die einschlägige Rechtsprechung, wie z.B. Umwelt-, Wett­bewerbs-, Marken-, Urheberrecht, Patentrecht von An­fang an kontinuierlich und konsequent zu überprüfen und uns even­tuell notwendige Än­de­run­gen unmittelbar bekannt zu geben und auf seine Kosten eine Ver­än­de­rung zu veranlassen. Die Inhalte dürfen weder obszön sein, por­no­graphi­sche Darstellungen enthalten, noch die Gesetze der EU oder der Bundes­republik Deutschland verletzen. In sol­chen Fällen können Seiten von uns oder unseren Providern vor­sorg­lich gesperrt werden. Nach Beweis der Unbedenklichkeit auf Kosten und Initiative des Kunden werden die Seiten sofort wieder frei­ge­schaltet. Ansprü­che des Kunden ge­ge­nüber der GM er­wach­sen nur dann, wenn kostenpflichtige Vorsorgemaßnahmen in grob-fahrläs­siger oder vorsätzlicher Weise zu Unrecht vorgenommen wur­­den. Der Kunde sichert die Einstellung eines Impressums ex­pli­zit zu.

Technik:
Bei technischen oder organisatorischen Erfordernissen kann GM den Wechsel eines Providers vorneh­men. Die dabei entste­henden kur­zen Kommunikations­aus­fälle sind in Kauf zu nehmen. Techni­sche Schwierigkeiten sonstiger Natur werden gemein­sam mit dem Kunden besprochen und falls möglich, z.B. durch Kon­zeptions­änderungen, gelöst oder umgan­gen. 
Emails werden im Inter­net grundsätzlich ohne Bestätigung der Ankunft versandt.
Bedingt durch War­tungen, Pro­gramm­änderungen, den Updates komplexer Systeme wie CMS, etc. kann es zu kurzzeitigen Serverausfällen bzw. vorüberge­henden „Baustellen“ kommen (Serververfügbarkeit in der Regel zwischen 95-97 % in­ner­halb eines Jahres). Für Verluste, entgangenen Ge­winn usw., die z.B. aus solchen Proble­men der Technik, der Darstel­lung, Übertragung, oder des Internet allgemein entstehen, wird in keins­ter Weise gehaftet. Eine Da­tensicherung wird standardmäßig in vernünftigen Abständen durchge­führt. Üblicherweise ist eine bestimmte Transfer­limi­­tierung enthalten. Sollte aus technischen, oder aus Gründen, die wir nicht zu vertre­ten haben, ein Provider-/Vertragswechsel notwen­dig werden, so erteilt uns der Kunde kurzfristig sein Einverständnis zum KK-Antrag mit. Die Technik kann aus Kostengründen an beliebi­gen Stand­orten aufgestellt sein (auch außerhalb der BRD).

Seite oder Programmcode (falls im Liefer- oder Bereitstel­lungs­umfang von uns enthalten):
Als HTML-Seite wird ohne andere Angaben die Menge an Text und Abbildungen verstanden, die eine normale XGA-Karte (1024x768) umfas­sen kann. Die Seiten wer­­den so ge­stal­tet, daß sie auf marktfähigen Browsern grund­sätzlich lauf­fähig sind (MS Inter­net Explorer>=9, Opera>=11.5, Firefox>=7.0, Safari>=5.1, Chrome >=14). Die Verwendung von Java- und Java­script-Funktionen steht uns frei. Die durch GM erstell­ten Program­me, Bild- und Text­­anteile sind urheberrechtlich ge­­schützt, und kön­nen durch GM bei anderen Projekten belie­big ein­gesetzt wer­den. Dem Kunden der GM wird während der Vertragslaufzeit le­dig­lich ein nicht ausschließliches Nutzungsrecht (nicht jedoch Wei­ter­gabe- oder Vervielfältigungs­recht) an dem GM-Anteil gewährt. Wei­ter­­hin ist der Kunde einverstanden, daß GM auf der Home­page des Kunden einen Link auf die Home­page der GM ein­bindet, und GM den Kunden auch in ihrer Homepage/ihren Referenzunterlagen mit Bild- und Text­aus­zügen führen kann. Der Kunde si­chert zu, daß das von ihm für die Einbindung in seine Internetseiten beigestellte Text-, Bild-, und Programmaterial sowie Scanvorlagen frei zur Ver­wendung sind, und keine Urheberrechte verletzen. Er über­nimmt alle Kosten zur nachträglichen Beschaffung von Lizen­zen/ Urheberrechten und tritt diesbezüglich von Anfang nach außen als Auftraggeber auf. Die Verwendung von üblichen Open-Source Programmen und Systemen (z.B. GPL-Anteilen) steht der GM frei. Weitergehende Überprüfungen, z.B. im Sinne des Marken-, Urheber- und Patentrechts durch GM sind im Liefer­umfang nicht enthalten. Falls infolge von erlassenen Gesetzen Änderungen an der Ausführung erforderlich würden, erfolgen diese durch GM nach Aufwand. Vor- und Zwischen­über­legungen im Rahmen von Gesetz- oder Richtlinienentwürfen sind nicht von der GM zu berücksichtigen.

Bilder und Texte (falls im Liefer- oder Bereitstellungsumfang von uns enthalten):
Sowohl der Urtext für die erste Internetseitenfassung, als auch die Aktualisierungen werden vom Kunden fertig redigiert und uns in üblichen Formaten oder direkt als Formulareintrag zur Verfügung gestellt. Nacharbeiten/Ergänzungen durch GM er­folgen nach Aufwand.
Bilder werden von uns in der Regel in JPG-, PNG- oder GIF- For­mate kon­ver­tiert. 

Links:
GM steht der Einbau einer Routine frei, die bei der Aktivierung von Links explizit auf das Verlassen der von der GM betreuten Sei­ten hinweist, und auf die Verantwortung des jeweiligen neuen Sei­­teninhabers hinweist. Die Bereitstellung von Links von  Fremd­seiten zum Kunden bedingt die explizite Erlaubnis – mögli­cher­­weise gegen Entgelt – von dritter Seite. Ein kontinuierlicher An­spruch da­rauf besteht jedoch nicht, und endet spätestens mit der Kündigung einer der Parteien.

Suchmaschinen:
Der Eintrag in Suchmaschinen ist – wenn nicht explizit im Vertrag aufgeführt – grundsätzlich nicht enthalten. In keinem Fall sichern wir jedoch eine bestimmte Rangfolge oder Trefferquote zu.

Pflege-/Beratungsaufwand:
Der Web­server unseres Providers  wird in vernünftigen Zeitabstän­den kontrolliert, und - falls erforderlich - werden Maß­nah­men zur Behe­bung von Problemen eingeleitet. Die Pflege/ Aktualisierung/Be­rat­ung erfolgt nach Aufwand oder auf der Basis einer explizit verein­barten monatlichen Pfle­gepau­schale mit definiertem Umfang. Die notwendigen Kommunikationskosten, der techni­sche und materielle Vorhalt dazu sind in der ver­einbarten Monatspauschale enthalten.

Datensicherheit:
Im Internet ist eine Manipulation von eingestellten Daten durch Dritte nach heutigem Kenntnisstand nicht zu verhindern. Eine dies­be­zügliche Haftung müssen wir daher in jeder Form ausschließen. Der Kunde sichert zu seine Systeme laufend auf einem vernünftig aktuellen (Browser-/Sicherheits-)Stand zu halten.

Laufzeit:
Der Vertrag läuft ohne weitere Vereinbarung mindestens bis zum Quartalsende und kann von beiden Seiten jeweils 10 Wochen vor Quartalsende, an dem die Kündigung wirksam werden soll, schriftlich gekündigt werden. Es liegt im Ermessen des Kunden, wie und wo er seine Internet-Adres­se bekannt gibt. Aufwendungen infolge Internet – Adress­änderungen oder Kündigung des Namens/der Geschäftsbezie­hung zur GM gehen zu Lasten des Kunden. Bei Änderungen der gesetzlichen Rahmen­be­dingungen, Reaktionen bezüglich des Urheberrechts, usw. sind wir zur fristlosen Kündigung der Ge­schäftsbeziehungen ermächtigt. Erfolgte Voraus­zahlungen wer­den dann anteilig zur Rest­laufzeit erstattet.

Vertragsbeendigung:
Schutz­rechte der GM hält der Kunde auch nach Vertragsende ein. 
Nach Vertragsende hat der Kunde kein Anrecht auf von GM für seine website während der Vertragslaufzeit zur Verfügung gestelltes/lizensiertes Bildmaterial.

Preise:
Kunden, die nicht am Lastschriftverfahren teilnehmen, erklären sich damit einverstanden, daß Mahngebüh­ren ab der ersten Mah­nung fäl­lig werden ("fortlaufende Zahlungs­termine") und kontinu­ier­lich nach­gefordert werden können. Sollte mehrmals 7 Tage nach Ablauf des Zah­lungsziels die Zahlung auf eines der Geschäfts­konten immer noch nicht erfolgt sein, steht es der GM frei, die Seiten auf dem Server vorübergehend - bis zum Eingang der Zahlung - auszu­blen­den, ohne daß hieraus ein Recht auf Nachlaß oder Entschädigung gegenüber der GM entsteht. 
Notwendige ex­ter­ne Gebühren, z.B. von anderen Unternehmen wie DENIC, INTERNIC, die von uns in der Regel durchgereicht werden, liegen außerhalb unseres Einflusses und können deshalb für den Kunden im Laufe der Zeit schwanken.

Zahlungsbedingungen:
Die Rechnungsstellung betr. Domainverwaltungen erfolgt erstmalig bei Vertragsabschluss und im weiteren vierteljährlich zum Quartals­beginn. Sonstige Rechnun­gen für Individual- und Zusatzdienstleis­tun­gen, wie Webseitenerstellung, sind nach Abnahme der Leistung, wie z.B. nach Freischaltung der website, zu zahlen. Die Rechnungen werden 7 Tage nach Er­stel­lung per Lastschrift oder Terminüberweisung zur Zah­lung fällig. 

Haftung:
Die schuldnerische Gesamthaftung von GM wird im Einvernehmen auf maximal einen monatlichen Beitrag der Server-/Webspacemiete beschränkt. GM übernimmt keine Haftung und Schadensersatz für Schäden und Folgeschäden, die aus Falschaussagen auf den Webseiten oder allen anderen von GM erstellten Publikationen des Kunden resultieren. Für nicht eingetretene erwartete Gewinne aus von GM erstellten Webseiten haftet GM nicht. 
Im übrigen verweisen wir auf  § 10 un­serer  Allgemeinen Ge­schäfts- und Lieferbedin­gungen, jeweils in der aktuellsten Fassung.

Änderung der Geschäftsbedingungen, der Leistungsbeschrei­bung und der Preise:
Änderungen der allgemeinen und der vorliegenden ergänzenden Geschäftsbedingungen, der Leistungs­beschreibung und der Prei­se werden dem Kunden schriftlich mitgeteilt. Die Änderungen gel­ten als akzeptiert, wenn der Kunde nicht innerhalb vier Wochen nach Versand der Mitteilung nachweislich schriftlich widerspricht.

Geschäftsbedingungen:
Grundlage der Dienstleistungen von GM sind die AGB's und Anlagen der GartenMedien GmbH & Co. KG, jeweils in der aktuellsten Fassung. Sollte „Anlage B: Leistungsbeschreibung für Internetkunden - www.kunde.de  oder  www.kunde.com -“ diesen in einem oder mehreren Punkten widersprechen, so bleiben die sonstigen Punkte davon unberührt. 

Nebenabreden bedürfen generell der Schriftform.